Schneller in Arbeit

Mit Gesetzesänderungen und einem „Jobturbo“ will die Ampel die „Integrationsverläufe für Geflüchtete beschleunigen“.

Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel Anfang November beschloss die Regierung Erleichterungen bei der Jobaufnahme für Geflüchtete. Asylbewerber_innen in Erstaufnahmeeinrichtungen sollen künftig bereits nach sechs statt bisher nach neun Monaten arbeiten dürfen. Die Duldung für abgelehnte Asylbewerber_innen in Beschäftigung oder Ausbildung soll nun auch Menschen erteilt werden können, die bis zum 31.12.2022 nach Deutschland gekommen sind. Bisher war der Stichtag für die Einreise der 31.08.2018. Drittens sollen Ausländerbehörden ihre Zustimmung zur Beschäftigung von geduldeten Ausländern künftig im Regelfall erteilen. Bisher ist dies nur eine Kann-Bestimmung, die im Ermessen der Behörde liegt. „Arbeit und Integration bedingen sich gegenseitig“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Er kündigte einen „Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration“ an. Das Maßnahmenpaket sieht vor, dass Geflüchtete, die bereits in der Zuständigkeit der Jobcenter sind, nach dem Abschluss des Integrationskurses von den Jobcentern regelmäßig eingeladen und beraten werden. Jobcenter und Agenturen für Arbeit sollen branchenspezifische „Matching-Aktionen“ mit der Wirtschaft und Bildungspartnern organisieren um Absolvent_innen der Integrationskurse und Arbeitgeber zusammenzubringen. Heil will Unternehmen aufrufen, Geflüchtete verstärkt auch ohne gute Deutschkenntnisse (unterhalb des Sprachniveaus B2), zu beschäftigen und berufsbegleitend weiter zu qualifizieren. Dazu sollen sie Förderung erhalten. Große Unternehmen, Zeitarbeit und Branchenverbände sollen eine entsprechende Selbstverpflichtung eingehen. Heil ernannte Arbeitsagentur-Vorstand Daniel Terzenbach als Sonderbeauftragten für den „Job-Turbo“. Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner erwartet durch eine bessere Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt auch eine positivere Einstellung in der Bevölkerung zu deren Aufnahme in Deutschland. „Damit hätten wir auch eine stärkere gesellschaftliche Akzeptanz und eine bessere gesellschaftliche Integration von Geflüchteten.“ Hemmnisse wie die Anerkennung von Abschlüssen oder auch der lange Prozess bis zur Arbeitserlaubnis müssten schneller abgebaut werden, forderte Benner. Dafür werde sich auch die IG Metall einsetzen. Der DGB nannte Heils Vorstoß „wichtig“. Es dürfe nicht passieren, „dass Menschen in schlechten Jobs mit niedriger Bezahlung und ohne sozialen Schutz landen“, sagte Vorstandsmitglied Anja Piel.

Entnommen aus Forum Migration Dezember 2023