Meinungsfreiheit und Demokratiefeindlichkeit während der Corona-Pandemie

Während der Corona-Pandemie gibt es vielfältige Einschränkungen des öffentlichen Lebens und neue Regelungen, die bei Nichteinhaltung von staatlicher Seite sanktioniert werden. Auch demokratische Grundrechte, wie das der Versammlungsfreiheit, wurden zeitweise eingeschränkt. Im Zuge dessen hat sich eine neue Szene aus Verschwörungstheoretiker_innen, Esoteriker_innen, Impfgegner_innen auf den sogenannten Hygienedemos zusammengefunden, unter ihnen je nach Region auch Mitglieder der extremen Rechten.

In diesem Seminar wollen wir uns einmal genau ansehen, welche Grundrechte es eigentlich gibt und wann sie eingeschränkt werden dürfen. Wir wollen klären, wie weit das Recht auf freie Meinungsäußerung geht und ab wann es sich um strafrechtlich relevante Aussagen handelt. Außerdem nehmen wir die Szene der „Coronaleugner_innen“ genau unter die Lupe und analysieren Zusammensetzung, Ziele und Gefahren.

Dieses Seminar ist gefördert aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“.

Alle Seminare sind in NRW als Bildungsurlaub anerkannt. Wenn du Bildungsurlaub beanspruchen willst oder Fragen hast, wende dich gerne an uns: demokratieleben@dgb-bildungswerk.de.

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