Von der Schwarzen Null zum Corona-Schutzschild - Was den Staatshaushalt, die Zentralbank und Wirtschaftskrisen miteinander verbindet

“Wir sparen nicht gegen die Krise an!”” erklärte Finanzminister Olaf Scholz im Sommer der Corona-Pandemie 2020 angesichts des größten finanziellen Hilfspakets, welches in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht wurde. Die Kreditaufnahme von ca. 218,5 Milliarden Euro für die Umsetzung des “Corona-Schutzschildes”” erscheint im historischen Rückblick nahezu bizarr. Die Leitlinie der “Schwarzen Null”” zur Begrenzung der öffentlichen Neuverschuldung war zum Heiligen Gral der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik erhoben worden. Noch während der Euro-Krise zwischen 2009 und 2015 wurde eine kompromisslose Sparpolitik durch die europäischen Finanzminister, allen voran Deutschlands, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank in den Ländern Südeuropas durchgesetzt. Erleben wir also gegenwärtig einen historischen Bruch oder erwartet uns am Ende der Pandemie die Rückkehr zu einer Sparpolitik 2.0?
Ein Verständnis wirtschaftspolitischer Zusammenhänge ist für eine aktive demokratische Beteiligung enorm hilfreich. In diesem Seminar sollen anhand von Beispielen aus der politischen Praxis grundlegende Zusammenhänge analysiert, ein begriffliches Rüstzeug vermittelt und danach gefragt werden, von welchen Ideologien die verschiedenen wirtschaftspolitischen Konzepte angetrieben werden. Wir werden in dem Seminar die Konsequenzen der “Schwarzen Null”” problematisieren, den Corona-Schutzschild und die ansteigende Staatsverschuldung in den Blick nehmen, auf die institutionellen Grenzen der Eurozone eingehen sowie die Staatsanleihenkäufe der EZB und “Corona-Bonds”” diskutieren. Dabei werden wir fragen, welche wirtschaftspolitischen Antworten es auf Krisen gibt und wer besonders unter der Krise leidet und wer gewinnt.

Referent_innenprofil

Marcus Wolf; Christian Scholz Alvarado (Politikwissenschaftler)

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