Patentschutz für Impfstoffe aufheben!
Patentrechte auf Impfstoffe gegen Covid-19 dürfen nicht dazu führen, dass zu wenig Vakzine hergestellt werden können und die ärmeren Länder leer ausgehen. Das fordern mehr als 80 Entwicklungsländer im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO – bislang vergeblich. Reichere Mitglieder blockieren den Vorstoß, den sogenannten Schutz geistiger Eigentumsrechte für diesen Fall auszusetzen. Der Antrag war von Südafrika und Indien eingebracht worden. Einen ähnlichen Aufruf der NGO Ärzte ohne Grenzen hatten im vergangenen Jahr über 375 zivilgesellschaftliche Organisationen unterzeichnet. Die Blockierer in der WTO argumentieren vor allem, dass Patentrechte Forschung und Innovation förderten. Die Entwicklung der aktuellen Impfstoffe war mit Milliardensummen aus öffentlichen Kassen gefördert wurden. Allein die Bundesregierung zahlte bis zu 750 Millionen Euro, die USA gaben 10 Milliarden US-Dollar an die Pharmaunternehmen. Für die Impfstoffe selbst hat etwa die EU nach Medienberichten pro Dosis zwischen 1,78 und 14,76 Euro bezahlt. Die nächste Sitzung des TRIPS-Rats der WTO findet Anfang Juni statt.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/wto-patente-aussetzen, www.patents-kill.org, https://noprofitonpandemic.eu/
März/2021