Frontex: Direktor Leggeri tritt zurück

Nach sieben Jahren an der Spitze der EU-Grenzschutzagentur Frontex reichte der Franzose Fabrice Leggeri, 53, Ende April seinen Rücktritt ein. In einer internen Mail klagte er, die Agentur solle „in eine Art Menschenrechtsorganisation“ verwandelt werden. „Ich gebe mein Amt zurück, weil es aussieht, als ob das Frontex-Mandat, für das ich gewählt wurde, leise, aber effektiv verändert wurde.“ Tatsächlich musste Leggeri gehen, weil Frontex unter seiner Führung immer systematische Flüchtlingsrechte mit Füßen getreten hat – und dabei immer öfter erwischt wurde. Recherchen eines Investigativteams des Spiegels und der NGO Lighthouse Reporting hatten sich ab 2020 minutiös mit den Verstrickungen von Frontex in die illegalen Zurückschiebungen an den EU-Außengrenzen befasst. Die Agentur selbst hatte lange jede Beteiligung an diesen zurückgewiesen und die Verantwortung – sofern es erdrückende Beweise für die Pushbacks gab – den nationalen Grenzschützern zugeschoben. Doch als sich ab 2020 Video-Belege und Medienberichte häuften, setzte das EU-Parlament eine Arbeitsgruppe ein, die der Agentur schon vor einem Jahr mit Budgetkürzungen drohte und die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 verweigerte. Auch die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf ermittelte zu „Vorwürfen im Zusammenhang mit Mobbing und Belästigung, Fehlverhalten und Zurückweisungen von Migranten“. Das Fass zum Überlaufen brachte nun offenbar der jüngste Spiegel-Bericht über frisierte Einträge in einer internen Frontex-Datenbank namens „Jora“. Darin wurden Frontex-Einsätze gegen Flüchtlingsboote in der Ägäis falsch verortet. Diese hatten sich tatsächlich in griechischen Hoheitsgewässern abgespielt – in der Datenbank wurden sie aber türkischen Gewässern zugeordnet, um nicht als Pushbacks erkennbar zu sein. Interimsleitung von Frontex ist nun die Lettin Aija Kalnaja.