Ein Jahr nach Hanau: DGB fordert Antirassismus-Klausel für die Hessische Verfassung

Am Jahrestag des rassistischen Mordanschlags von Hanau hat der DGB Hessen-Thüringen den Opfern im Rahmen einer Kranzniederlegung gedacht und die Aufnahme einer Antirassismus-Klausel in die Hessische Verfassung gefordert. „Heute gilt unser Mitgefühl vor allem den Familien der Opfer von Hanau. Wir schulden ihnen aber auch entschiedenes Handeln“, sagte der DGB Landesvorsitzende Michael Rudolph. „Wenn Hanau wirklich eine Zäsur darstellen soll, brauchen wir einen noch breiteren Konsens darüber, dass Rassismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf.“ Die Aufnahme einer Antirassismus-Klausel in die Hessische Verfassung könne einen solchen Konsens untermauern. Sie würde „ein klares verfassungsrechtliches Signal senden“, dass rassistisches Gedankengut das gesamte Gemeinwesen bedroht und zu einer „Konkretisierung der Grundlagen der wehrhaften Demokratie führen“, so Rudolph.