Anerkennung von Medizin-Abschlüssen: Thüringer CDU geht es nicht schnell genug
Schon Anfang 2019 hatte die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Landesregierung aufgefordert, die Zulassung von Ärzten und Pflegepersonal aus dem Ausland zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. „In Thüringen mehren sich die Beschwerden aus Kliniken, Kommunen und von Bürgern, dass die Kenntnis- und Sprachprüfungen zu schleppend erfolgen“, sagte damals der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Zippel. Die Union forderte die Landesregierung überdies auf, mit einer Bundesratsinitiative dafür zu sorgen, dass eine einmal erteilte Berufserlaubnis deutschlandweit gültig ist. „Dass beim Wechsel in ein anderes Bundesland das ganze Anerkennungsprocedere noch einmal durchlaufen werden muss, ist bei aller Liebe zum Föderalismus nicht zu erklären“, so Zippel damals.
Zwar beschloss das Parlament daraufhin im Juli 2019, dass die Landesregierung „alle Maßnahmen” ergreifen müsse, die notwendig sind, um Zulassungen ausländischer Ärzt_innen und Pflegepersonals zu beschleunigen. Aber Zippel kritisierte nun, dass die Verfahren im Landesverwaltungsamt zu lange dauerten.
Im April 2020 forderte die weiterhin oppositionelle Union erneut eine schnellere Anerkennung medizinischer Abschlüsse aus dem Ausland. Es „mehren sich seit Beginn des Jahres erneut Klagen, demnach es bei der Bearbeitung der Anerkennungsverfahren und Approbationen im Landesverwaltungsamt zu Verzögerungen kommt”, heißt es darin. „Diese Situation ist in Anbetracht der sich im Zuge der Corona--Epidemie ergebenden Belastungen des Gesundheits-systems untragbar.” Der Anteil an Menschen im Alter von über 65 Jahren werde bis 2030 auf mehr als ein Drittel steigen, während er im Jahr 2014 noch etwa ein Viertel betragen habe, sagte der CDU-Abgeordnete Tadäus König. Dies werde sich auch auf das Gesundheitssystem auswirken. Der Bedarf sei allein durch Initiativen zur Erhöhung der Thüringer Ausbildungskapazitäten und zur Bindung des vorhandenen Personals nicht zu decken, so die CDU. Die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland sei „ein weiterer Wegepunkt zur Lösung dieser Situation”.
Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte, dass bereits 1.526 ausländische Ärzte in Thüringen tätig seien. Sie betonte, dass im Landesverwaltungsamt bereits Personal aufgestockt worden sei, um Abläufe zu beschleunigen. Von Januar bis November 2019 erhielten nur 31 Pfleger_innen überwiegend aus Osteuropa die Berechtigung zur Arbeit als Gesundheits- und Krankenpfleger_innen. Das entsprach etwa drei Prozent der deutschen Berufsabschlüsse von Krankenpflege-Azubis im gleichen Zeitraum. 2018 hatte das Landesverwaltungsamt Thüringen nur 38 Pfleger_innen aus dem Ausland eine Berufserlaubnis erteilt.